Sitzung
HA-L/01/2016
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Hauptausschuss Lebus
Raum
Lebus, Beratungsraum im Amtsgebäude, Breite Straße 1, 15326 Lebus
Datum
10.03.2016
Zeit
18:30-20:30 Uhr
Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 05.11.2015
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 17.03.2016 , öffentlicher Teil
 
Ö 3.1
Beratung zur Stellungnahme im Beteiligungsverfahren zum 2. Entwurf Fortschreibung des sachlichen Teilregionalplans "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree (SL/676/2016)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/676/2016
Ö 3.2
Beratung zur Friedhofssatzung der Stadt Lebus (SL/658/2015)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/658/2015
Ö 3.3
Beratung zur Sicherung der Eigenanteile für die Förderung der Sanierung Burgschule (SL/671/2016/1)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/671/2016/1
Ö 3.4
Beratung zur Sicherung der notwendigen Kosten für die Schulstraße 6 (SL/672/2016)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/672/2016
Ö 3.5
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Kinderring Neuhardenberg e. V. (SL/670/2016)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/670/2016
Ö 3.6
Beratung zur Abberufung eines sachkundigen Einwohners (SL/665/2016)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/665/2016
Ö 3.7
Beratung zur Einsparung von Haushaltsmitteln - hier: Betriebs- und Energiekosten

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

 
Ö 3.8
Beratung zur Einsparung von Haushaltsmitteln - hier: Kommunales Haushaltsrecht, doppische Haushaltsführung und Umsetzung in der Amtsverwaltung Lebus

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

 
Ö 4
Sonstiges