Sitzung
HA-L/04/2016
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Hauptausschuss Lebus
Raum
Lebus, Beratungsraum im Amtsgebäude, Breite Straße 1, 15326 Lebus
Datum
20.10.2016
Zeit
18:30-19:30 Uhr
Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 08.09.2016
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 08.09.2016
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 27.10.2016, öffentlicher Teil 20.10.2016
 
Ö 3.1
Beratung über die Ausübung der Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) aufgrund der Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts (SL/694/2016)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/694/2016
Ö 3.2
Beratung und Beschlussfassung zur Trägervereinbarung - Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung (SL/706/2016)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/706/2016
Ö 3.3
Fördermittelbeantragung für die Erneuerung von zwei Radwegabschnitten in der Stadt Lebus (SL/709/2016

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/709/2016
Ö 3.4
Beratung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Kita am Schlossberg" und Änderung des Flächennutzungsplanes zur Neuerrichtung einer Kita auf dem Flurstück 85 der Flur 2 (SL/710/2016)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/710/2016
Ö 3.5
Beratung zum Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung Lebus zur Verwaltungsstrukturreform

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

 
Ö 3.6
Beratung zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Schützenanlage Lebus" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes (SL/707/2016)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/707/2016
Ö 4
Sonstiges