Sitzung
SVV-L/006/2019
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, Kulturhaus, Kietzer Chaussee 1, 15326 Lebus
Datum
20.06.2019
Zeit
18:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 03.05.2019
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 03.05.2019
 
Ö 1.6
Information der Fachausschussvorsitzenden und von der letzten Amtsausschusssitzung
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Benennung der Fraktionen
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Fortgeltung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Lebus vom 07.05.2009 (SL/810/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/810/2019
Ö 5
Bildung einer Wahlkommission
 
Ö 6
Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Beratung und Beschlussfassung über die Anzahl der Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters (SL/811/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

SL/811/2019
Ö 6.2
Wahl der/des Stellvertreter/Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters (SL/812/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

SL/812/2019
Ö 7
Bestimmung der Mitglieder des Hauptausschusses und ihrer Vertreter
 
Ö 7.1
Beratung und Beschlussfassung zum Verfahren zur Bestimmung der Mitglieder des Hauptausschusses und ihrer Vertreter (SL/813/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/813/2019
Ö 7.2
Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung der Anzahl der Hauptausschussmitglieder (SL/814/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/814/2019
Ö 7.3
Beratung und Beschlussfassung zur Wahrnehmung des Vorsitzes des Hauptausschusses durch den ehrenamtlichen Bürgermeister (SL/815/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/815/2019
Ö 7.4
Beratung und Beschlussfassung zur Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/817/2019
Ö 8
Bestimmung der Fachausschüsse, deren Mitglieder und deren Vertreter
 
Ö 8.1
Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Fachausschüsse (SL/816/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/816/2019
Ö 8.2
Beratung und Beschlussfassung über das Verfahren zur Bestimmung der Ausschussmitglieder und über die Bestimmung des Vorsitzes (SL/817/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.3
Beratung und Beschlussfassung über die Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung in den Fachausschüssen und Anzahl der sachkundigen Einwohner (SL/818/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/818/2019
Ö 8.4
Bestimmung oder Wahl der Mitglieder der Fachausschüsse und deren Vertreter und Vorsitze
 
Ö 9
Weitere Mitglieder im Amtsausschuss und deren Stellvertreter
 
Ö 9.1
Beratung und Beschlussfassung über das Verfahren zur Bestimmung der weiteren Mitglieder im Amtsausschuss und deren Stellvertreter (SL/819/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/819/2019
Ö 9.2
Bestimmung oder Wahl der weiteren Mitglieder im Amtsausschuss und deren Stellvertreter
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zur Wahl des Vertreters und dessen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Fürstenwalde (SL/820/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/820/2019
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur Wahl des Vertreters der Stadt Lebus im Wasser- und Bodenverband "Schlaubetal/Oderauen" (SL/821/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/821/2019
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zur Wahl der Vertreter der Stadt Lebus im Gewässer- und Deichverband "Oderbruch" (SL/822/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/822/2019
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Benennung der Vertreter der Stadt Lebus in den Kita-Ausschüssen der Kita "Oderfrösche", der Kita "Zwergenland" und der Kita "Grashüpfer" (SL/823/2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/823/2019
Ö 14
Beratung und Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zur Änderung des B-Planes "Schützenanlage Lebus" und Änderung des FNP (SL/801/2019)

Beschluss: zur Beratung in den Ausschüssen zurückverwiesen

SL/801/2019
Ö 15
Information über den Wechsel des Versorgers Kinderspeisung Kita/Hort/Schule Lebus (SL/824/2019)
SL/824/2019
Ö 16
Sonstiges