Sitzung
GV-R/004/2010
Mandant
Gemeinde Reitwein
Gremium
Gemeindevertretung Reitwein
Raum
Reitwein, im Dorfgemeinschaftshaus / Versammlungsraum, Hauptstraße 11, 15328 Reitwein
Datum
11.05.2010
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 18.03.2010
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 18.03.2010
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung zur Wahl des Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Reitwein (GR/114/2010)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: GR/114/2010

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2010 und zum Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Reitwein (GR/127/2010)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: GR/127/2010

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung Jahresrechnung 2009 (GR/125/2010)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: GR/125/2010

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe der Wahrung der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich der kommunalen Baumbestände auf das Amt Lebus (GR/126/2010)

Beschluss: zur Beratung in den Ausschüssen zurückverwiesen

Vorlage: GR/126/2010

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Reitwein - Straßenbaubeitragssatzung (GR/111/2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: GR/111/2009

 
Ö 8
Auswahl der auszuschreibenden Spielgeräte
 
Ö 9
Sonstiges