Sitzung
SVV-L/03/2015
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, Kulturhaus, Kietzer Chaussee 1, 15326 Lebus
Datum
28.05.2015
Zeit
18:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 26.03.2015
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 26.03.2015
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung zur Benennung der Vertreter der Stadt Lebus in den Kita-Ausschüssen der Kita "Oderfrösche", der Kita "Zwergenland" und der Kita "Grashüpfer" (SL/609/2015)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/609/2015
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zum Grundsatzbeschluss für die Bereitstellung eines Raumes für Automaten der Sparkasse MOL in Lebus (SL/623/2015)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/623/2015
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung des Brandschutzkonzepts Burgschule Lebus (SL/624/2015)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/624/2015
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Herrichtung von zwei Räumen im Keller der Kita Oderfrösche als Lager und Vorbereitungsraum (SL/622/2015)

Beschluss: zur Beratung in den Ausschüssen zurückverwiesen

SL/622/2015
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Verpflichtung zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Vorbereitung und Durchführung des Dorffestes im OT Mallnow und des Parkfestes im OT Wulkow (SL/620/2015)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/620/2015
Ö 8
Information zum Haushaltsentwurf 2015 der Stadt Lebus und zum Entwurf Haushaltssicherungskonzept (BE: Frau Stolpe)
 
Ö 9
Sonstiges