Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Lebus - 22.06.2006 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung
SVV-L-04/2006
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, im Schützenhaus
Datum
22.06.2006
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1

Prüfung der Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Feststellung von Ausschließungsgründen

 
Ö 4

Niederschrift

 
Ö 4.1

Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 20.04.2006

 
Ö 4.2

Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 20.04.2006

 
Ö 5

Einwohneranfragen

 
Ö 6

Beratung und Beschlussfassung zur Ausnahme von der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Windpark Wulkow"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/136/2006
Ö 7

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

SL/122/2006
Ö 8

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung Investitionsplan 2005 - 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/123/2006
Ö 9

Beratung und Beschlussfassung der Stellplatzsatzung der Stadt Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/114/2006
Ö 10

Beratung und Beschlussfassung der Stellplatzablösesatzung der Stadt Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/115/2006
Ö 11

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung zur Nutzungsentgeltordnung zur Erhebung von Nutzungsentgelten für stadteigene Räume

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/107/2006
Ö 12

Beratung und Beschlussfassung zum Standort Neubau der Stützpunkt-Feuerwehr Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/129/2006
Ö 13

Beratung und Beschlussfassung zur Trägervereinbarung - Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/119/2006
Ö 14

Beratung und Beschlussfassung zur Wahl des Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Stadt Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SL/116/2006
Ö 15

Beratung und Beschlussfassung zur Abberufung und Wahl eines sachkundigen Einwohners des Sozialausschusses der Stadt Lebus

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/118/2006
Ö 16

WAZ - Information über den gegenwärtigen Sachstand

 
Ö 17

Sonstiges