Sitzung
HA-L/02/2015
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Hauptausschuss Lebus
Raum
Lebus, Beratungsraum im Amtsgebäude, Breite Straße 1, 15326 Lebus
Datum
19.03.2015
Zeit
18:30-20:35 Uhr
Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 22.01.2015
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2015 , öffentlicher Teil
 
Ö 3.1
Beratung zur Satzung der Stadt Lebus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenbaubeitragssatzung - (SL/602/2014)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/602/2014
Ö 3.2
Beratung zur Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Lebus für das Kulturhaus Lebus (SL/603/2014)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/603/2014
Ö 3.3
Beratung zur Satzung der Stadt Lebus über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (SL/607/2015)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/607/2015
Ö 3.4
Beratung über die Verpflichtung zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Durchführung des Adonisblütenfestes und des Feuerwehrfestes Lebus (SL/608/2015)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/608/2015
Ö 3.5
Beratung über die Verpflichtung zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Durchführung des Feuerfestes im OT Schönfließ (SL/611/2015)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/611/2015
Ö 3.6
Information zum Stand "Haus Lebuser Land"
 
Ö 4
Sonstiges