Sitzung
SVV-L/01/2016
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, Kulturhaus, Kietzer Chaussee 1, 15326 Lebus
Datum
17.03.2016
Zeit
18:30-21:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 12.11.2015
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 12.11.2015
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Information zum 2. Entwurf Fortschreibung des sachlichen Teilregionalplans "Windenergienutzung" der regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree (Gast: Herr Rump, Leiter der Planungsstelle)
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme im Beteiligungsverfahren zum 2. Entwurf Fortschreibung des sachlichen Teilregionalplans "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree (SL/676/2016)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/676/2016
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zur Friedhofssatzung der Stadt Lebus (SL/629/2015)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SL/629/2015
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Sicherung der Eigenanteile für die Förderung der Sanierung Burgschule (SL/671/2016/1)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/671/2016/1
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Sicherung der notwendigen Kosten für die Schulstraße 6 (SL/672/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/672/2016
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Kinderring Neuhardenberg e. V. (SL/670/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SL/670/2016
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Abberufung eines sachkundigen Einwohners (SL/665/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/665/2016
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zur Einsparung von Haushaltsmitteln - hier: Betriebs- und Energiekosten

Beschluss: zur Beratung in den Ausschüssen zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur Einsparung von Haushaltsmitteln - hier: Kommunales Haushaltsrecht, doppische Haushaltsführung und Umsetzung in der Amtsverwaltung Lebus

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zur Verpflichtung zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln betr. Antrag auf Bezuschussung der Jugendarbeit des Anglervereins Morgenrot e. V., Lebus (SL/668/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/668/2016
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Verpflichtung zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Vorbereitung und Durchführung des Adonisblütenfestes Lebus am 17.04.2016 (SL667/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SL/667/2016
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zur Verpflichtung zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Vorbereitung und Durchführung der Dorffeste in den Ortsteilen der Stadt Lebus (SL/666/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/666/2016
Ö 15
Grundsatzbeschluss zur Übertragung von Entscheidungen über Dorffest- und Vereinszuschüsse (SL/678/2016)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SL/678/2016
Ö 16
Sonstiges