Sitzung
SVV-L/002/2005
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, im Schützenhaus
Datum
02.06.2005
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Prüfung der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift / Protokollauswertung
 
Ö 4.1
Genehmigung der Niederschrift vom 07.04.2005
 
Ö 4.2
Protokollauswertung öffentlicher Teil vom 07.04.2005
 
Ö 5
Einwohneranfragen
 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zum Nutzungs- und Überlassungsvertrag für das Haus "Lebuser Land"
 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zum Parkplatz am Buschweg / Oderdeich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/003/2005
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Hauptsatzung der Stadt Lebus

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zum Ausscheiden des Ortsteils Mallnow aus dem Schulverband Dolgelin/ Alt Zeschdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SL/006/2005

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zum B -Plan Altstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zum Umbau der Toiletten in der Grundschule Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/008/2005
Ö 12
Beratung zum Kitabau
 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Bushaltestelle Schönfließ

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung eines Zuschusses an die FFw Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Niederschrift
 
N 16.1
Genehmigung der Niederschrift nicht öffentlicher Teil vom 07.04.2005
 
N 16.2
Auswertungen der Niederschrift nicht öffentlicher Teil vom 07.04.2005
 
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 17.1
Beratung und Beschlussfassung - Kita Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 18
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.1
Beratung und Beschlussfassung - Lebus / Flur 8 / Flurst. 135 Teilfläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
N 18.2
Beratung und Beschlussfassung - OT Mallnow / Flur 2 / Flurst. 284 Teilfläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 18.3
Beratung und Beschlussfassung - OT Schönfließ / Flur 2 / Flurst. 124

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
N 18.4
Beratung und Beschlussfassung - Pachtvertrag Bushaltestell Schönfließ

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 19
Sonstiges