Sitzung der Stadtverordnetenversammlung - 02.06.2005 - 19:00-22:15 Uhr

Sitzung
SVV-L/002/2005
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, im Schützenhaus
Datum
02.06.2005
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Prüfung der Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Feststellung von Ausschließungsgründen

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift / Protokollauswertung

 
Ö 4.1

Genehmigung der Niederschrift vom 07.04.2005

 
Ö 4.2

Protokollauswertung öffentlicher Teil vom 07.04.2005

 
Ö 5

Einwohneranfragen

 
Ö 6

Beratung und Beschlussfassung zum Nutzungs- und Überlassungsvertrag für das Haus "Lebuser Land"

 
Ö 7

Beratung und Beschlussfassung zum Parkplatz am Buschweg / Oderdeich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/003/2005
Ö 8

Beratung und Beschlussfassung zur Hauptsatzung der Stadt Lebus

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 9

Beratung und Beschlussfassung zum Ausscheiden des Ortsteils Mallnow aus dem Schulverband Dolgelin/ Alt Zeschdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10

Beratung und Beschlussfassung zum B -Plan Altstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11

Beratung und Beschlussfassung zum Umbau der Toiletten in der Grundschule Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/008/2005
Ö 12

Beratung zum Kitabau

 
Ö 13

Beratung und Beschlussfassung zur Bushaltestelle Schönfließ

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 14

Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung eines Zuschusses an die FFw Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16

Niederschrift

 
N 16.1

Genehmigung der Niederschrift nicht öffentlicher Teil vom 07.04.2005

 
N 16.2

Auswertungen der Niederschrift nicht öffentlicher Teil vom 07.04.2005

 
N 17

Personalangelegenheiten

 
N 17.1

Beratung und Beschlussfassung - Kita Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 18

Grundstücksangelegenheiten

 
N 18.1

Beratung und Beschlussfassung - Lebus / Flur 8 / Flurst. 135 Teilfläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
N 18.2

Beratung und Beschlussfassung - OT Mallnow / Flur 2 / Flurst. 284 Teilfläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 18.3

Beratung und Beschlussfassung - OT Schönfließ / Flur 2 / Flurst. 124

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
N 18.4

Beratung und Beschlussfassung - Pachtvertrag Bushaltestell Schönfließ

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 19

Sonstiges