Sitzung
GV-R/03/2016
Mandant
Gemeinde Reitwein
Gremium
Gemeindevertretung Reitwein
Raum
Reitwein, im Dorfgemeinschaftshaus / Versammlungsraum, Hauptstraße 11, 15328 Reitwein
Datum
28.09.2016
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 13.06.2016
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 13.06.2016
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Vorstellung und Erläuterung der überarbeiteten Bestandentwicklungskonzeption der Wohnbauobjekte der Gemeinde Reitwein (BE: Herr Fahl)
 
Ö 4
Berichterstattung über den Stand zur Verbesserung der Wegverhältnisse im Siedler- und Akazienweg (BE: Amt Lebus)
 
Ö 5
Beratung und Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Reitwein (GR/238/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GR/238/2016
Ö 6
Beratung und Beschluss zur Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Reitwein (GR/239/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GR/239/2016
Ö 7
Beratung und Beschluss über die Ausübung der Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) aufgrund der Neureglung der Umsatzsteuerpflicht bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts (GR/240/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/240/2016
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Ablagefläche des gemeindeeigenen Grünabfalls
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Unterstellen der gemeindeeigenen Arbeitsgeräte
 
Ö 10
Information der Reitweiner Vertreter aus der AG Verwaltungsstrukturreform
 
Ö 11
Beratung zur Beantragung eines Wappens für die Gemeinde Reitwein
 
Ö 12
Sonstiges