Sitzung
GV-P/04/2016
Mandant
Gemeinde Podelzig
Gremium
Gemeindevertretung Podelzig
Raum
Podelzig, im Deutsch - Polnischen Kulturzentrum, Schulstraße 5, 15326 Podelzig
Datum
30.11.2016
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 29.06.2016
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 29.06.2016
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Podelzig (GP/291/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GP/291/2016
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Podelzig (GP/292/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GP/292/2016
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung der Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) aufgrund der Neureglung der Umsatzsteuerpflicht bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts (GP/293/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GP/293/2016
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung der Trägervereinbarung - Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung (GP/294/2016)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GP/294/2016
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Vereinbarung zwischen der Gemeinde Podelzig und der Stadt Lebus zur Absicherung der Betreuung bei Schließzeiten der Kitas (GP/295/2016)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GP/295/2016
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Grundsatzentscheidung über die zukünftige Verwaltungsstruktur für die Gemeinden des Amtes Lebus sowie der Stadt Seelow, den Gemeinden des Amtes Seelow Land, den Gemeinden Neuhardenberg, Gusow-Platkow und den Gemeinden des Amtes Golzow (GP/296/2016) (BE: Herr Friedemann)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GP/296/2016
Ö 9
Sonstiges