Sitzung der Gemeindevertretung Podelzig - 30.11.2016 - 19:00-22:05 Uhr

Sitzung
GV-P/04/2016
Mandant
Gemeinde Podelzig
Gremium
Gemeindevertretung Podelzig
Raum
Podelzig, im Deutsch - Polnischen Kulturzentrum, Schulstraße 5, 15326 Podelzig
Datum
30.11.2016
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Zur Geschäftsordnung

 
Ö 1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

 
Ö 1.2

Feststellung von Ausschließungsgründen

 
Ö 1.3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.4

Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 29.06.2016

 
Ö 1.5

Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 29.06.2016

 
Ö 2

Einwohneranfragen

 
Ö 3

Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Podelzig (GP/291/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GP/291/2016
Ö 4

Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Podelzig (GP/292/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GP/292/2016
Ö 5

Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung der Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) aufgrund der Neureglung der Umsatzsteuerpflicht bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts (GP/293/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GP/293/2016
Ö 6

Beratung und Beschlussfassung der Trägervereinbarung - Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung (GP/294/2016)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GP/294/2016
Ö 7

Beratung und Beschlussfassung zur Vereinbarung zwischen der Gemeinde Podelzig und der Stadt Lebus zur Absicherung der Betreuung bei Schließzeiten der Kitas (GP/295/2016)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GP/295/2016
Ö 8

Beratung und Beschlussfassung zur Grundsatzentscheidung über die zukünftige Verwaltungsstruktur für die Gemeinden des Amtes Lebus sowie der Stadt Seelow, den Gemeinden des Amtes Seelow Land, den Gemeinden Neuhardenberg, Gusow-Platkow und den Gemeinden des Amtes Golzow (GP/296/2016) (BE: Herr Friedemann)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GP/296/2016
Ö 9

Sonstiges