Sitzung
SVV-L/02/2017
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, Kulturhaus, Kietzer Chaussee 1, 15326 Lebus
Datum
27.04.2017
Zeit
18:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 15.03.2017
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 15.03.2017
 
Ö 1.6
Information der Fachausschussvorsitzenden und von der letzten Amtsausschusssitzung
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung der Satzung der Stadt Lebus über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte (Kitasatzung - KitaS) (SL/728/2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SL/728/2017
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten und der Schule in Trägerschaft der Stadt Lebus (Essengeld-Satzung) (SL/729/2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SL/729/2017
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung der 3. Änderung zur Nutzungsentgeltordnung zur Erhebung von Nutzungsentgelten für stadteigene Räume (SL/730/2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SL/730/2017
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung des Europäischen Kulturerbe-Siegels (SL/724/2017)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/724/2017
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lebus zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer-und Deichverbandes "Oderbruch" und des Wasser-und Bodenverbandes "Schlaubetal/Oderauen" (SL/726/2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/726/2017
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellen eines Gedenksteines (Findling) im Mühlental (SL/727/2017
SL/727/2017
Ö 9
Beratung zum Vorschlag der weiteren Behandlung der Vorlage zur Vorbereitung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2018
 
Ö 10
Sonstiges