Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Lebus - 27.04.2017 - 18:30-20:50 Uhr

Sitzung
SVV-L/02/2017
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, Kulturhaus, Kietzer Chaussee 1, 15326 Lebus
Datum
27.04.2017
Zeit
18:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Zur Geschäftsordnung

 
Ö 1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

 
Ö 1.2

Feststellung von Ausschließungsgründen

 
Ö 1.3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.4

Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 15.03.2017

 
Ö 1.5

Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 15.03.2017

 
Ö 1.6

Information der Fachausschussvorsitzenden und von der letzten Amtsausschusssitzung

 
Ö 2

Einwohneranfragen

 
Ö 3

Beratung und Beschlussfassung der Satzung der Stadt Lebus über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte (Kitasatzung - KitaS) (SL/728/2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SL/728/2017
Ö 4

Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten und der Schule in Trägerschaft der Stadt Lebus (Essengeld-Satzung) (SL/729/2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SL/729/2017
Ö 5

Beratung und Beschlussfassung der 3. Änderung zur Nutzungsentgeltordnung zur Erhebung von Nutzungsentgelten für stadteigene Räume (SL/730/2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SL/730/2017
Ö 6

Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung des Europäischen Kulturerbe-Siegels (SL/724/2017)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/724/2017
Ö 7

Beratung und Beschlussfassung zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lebus zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer-und Deichverbandes "Oderbruch" und des Wasser-und Bodenverbandes "Schlaubetal/Oderauen" (SL/726/2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/726/2017
Ö 8

Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellen eines Gedenksteines (Findling) im Mühlental (SL/727/2017

SL/727/2017
Ö 9

Beratung zum Vorschlag der weiteren Behandlung der Vorlage zur Vorbereitung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2018

 
Ö 10

Sonstiges