Sitzung
HA-L/02/2017
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Hauptausschuss Lebus
Raum
Lebus, Beratungsraum im Amtsgebäude, Breite Straße 1, 15326 Lebus
Datum
20.04.2017
Zeit
18:30-20:00 Uhr
Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 16.02.2017
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 16.02.2017
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 27.04.2017 , öffentlicher Teil
 
Ö 3.1
Beratung über die Satzung der Stadt Lebus über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte (Kitasatzung - KitaS) (SL/728/2017)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/728/2017
Ö 3.2
Beratung über die Satzung über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten und der Schule in Trägerschaft der Stadt Lebus (Essengeld-Satzung) (SL/729/2017)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/729/2017
Ö 3.3
Beratung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für stadteigene Räume der Stadt Lebus (SL/730/2017)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/730/2017
Ö 3.4
Beratung zur Beantragung des Europäischen Kulturerbe-Siegels (SL/724/2017)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/724/2017
Ö 3.5
Beratung zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lebus zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer-und Deichverbandes "Oderbruch" und des Wasser-und Bodenverbandes "Schlaubetal/Oderauen" (SL/726/2017)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/726/2017
Ö 3.6
Beratung zum Aufstellen eines Gedenksteines (Findling) im Mühlental (SL/727/2017)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/727/2017
Ö 3.7
Beratung zum Vorschlag der weiteren Behandlung der Vorlage zur Vorbereitung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2018
 
Ö 4
Sonstiges