Sitzung des Hauptausschusses Lebus - 20.04.2017 - 18:30-20:00 Uhr

Sitzung
HA-L/02/2017
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Hauptausschuss Lebus
Raum
Lebus, Beratungsraum im Amtsgebäude, Breite Straße 1, 15326 Lebus
Datum
20.04.2017
Zeit
18:30-20:00 Uhr
Ö 1

Zur Geschäftsordnung

 
Ö 1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

 
Ö 1.2

Feststellung von Ausschließungsgründen

 
Ö 1.3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.4

Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 16.02.2017

 
Ö 1.5

Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 16.02.2017

 
Ö 2

Einwohneranfragen

 
Ö 3

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 27.04.2017 , öffentlicher Teil

 
Ö 3.1

Beratung über die Satzung der Stadt Lebus über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte (Kitasatzung - KitaS) (SL/728/2017)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/728/2017
Ö 3.2

Beratung über die Satzung über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten und der Schule in Trägerschaft der Stadt Lebus (Essengeld-Satzung) (SL/729/2017)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/729/2017
Ö 3.3

Beratung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für stadteigene Räume der Stadt Lebus (SL/730/2017)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/730/2017
Ö 3.4

Beratung zur Beantragung des Europäischen Kulturerbe-Siegels (SL/724/2017)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/724/2017
Ö 3.5

Beratung zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lebus zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer-und Deichverbandes "Oderbruch" und des Wasser-und Bodenverbandes "Schlaubetal/Oderauen" (SL/726/2017)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/726/2017
Ö 3.6

Beratung zum Aufstellen eines Gedenksteines (Findling) im Mühlental (SL/727/2017)

Beschluss: zur Beschlussfassung in der SVV empfohlen

SL/727/2017
Ö 3.7

Beratung zum Vorschlag der weiteren Behandlung der Vorlage zur Vorbereitung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2018

 
Ö 4

Sonstiges