Sitzung
SVV-L/03/2017
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, Kulturhaus, Kietzer Chaussee 1, 15326 Lebus
Datum
22.06.2017
Zeit
18:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 27.04.2017
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 27.04.2017
 
Ö 1.6
Information der Fachausschussvorsitzenden und von der letzten Amtsausschusssitzung
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2012 der Stadt Lebus (SL/731/2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/731/2017
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss 2012 der Stadt Lebus (SL/732/2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/732/2017
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellen eines Gedenksteines im Mühlental (SL/727/2017)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/727/2017
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der Stadt Lebus über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte (Kita-Satzung Lebus) - Änderungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Gestattung von Ersatzpflanzungen auf kommunalen Grundstücken (SL/733/2017)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/733/2017
Ö 8
Sonstiges