Sitzung
SVV-L/012/2007
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, im Schützenhaus
Datum
05.07.2007
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Prüfung der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 4
Niederschrift
 
Ö 4.1
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 31.05.2007
 
Ö 4.2
Auswertung der Niederschrift vom 31.05.2007
 
Ö 5
Einwohneranfragen
 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2007 (BV SL/223/2007)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/223/2007
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung Investitionsplan 2006 - 2010 (BV SL/224/2007)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/224/2007
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (BV SL/208/2007)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SL/208/2007

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der Stadt Lebus über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die abgeschlossene Ausbaumaßnahme Gewerbepark Kirschallee (BV SL/213/2007)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/213/2007
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zur Überarbeitung bzw. Neuerstellung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen nach § 34 Abs. 4 Satz 1,2 und 3 BauGB für die Stadt Lebus einschließlich ihrer Ortsteile

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SL/199/2007
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zum Neubau einer Seniorenresidenz in Lebus

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SL/225/2007
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zur Wahl eines weiteren Mitgliedes der Stadt Lebus und dessen Stellvertreter im Amtsausschuss (BV SL/214/2007)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/214/2007
Ö 13
Information zur weiteren Arbeit im WAZ Lebus (ev. Gäste)
 
Ö 14
Sonstiges