Sitzung
SVV-L/010/2020
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, Beratungsraum im Amtsgebäude, Breite Straße 1, 15326 Lebus
Datum
20.02.2020
Zeit
18:30-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 03.12.2019
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 03.12.2019
 
Ö 1.6
Information der Fachausschussvorsitzenden und von der letzten Amtsausschusssitzung
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Vorstellung der neuen Hausverwaltung FHD GmbH (BE: Herr Nowak)
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt zur kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Kulturerbe Oderbruch" (SL/848/2019) (BE: Herr Hartmann)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SL/848/2019
Ö 5
Informationen zum Datenschutz (BE: Herr Vetter)
 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zum Abwägungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans „Schützenanlage Lebus“ vom 01.09.2008 sowie seiner 1. Änderung vom 01.09.2009 und Beratung über den Satzungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplans „Schütze nanlage Lebus“ vom 01.09.2008 sowie seiner 1. Änderung vom 01.09.2009 (SL/850/2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

SL/850/2020
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zum Abwägungsbeschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans Stadt Lebus, Änderungsbereich „Schützenanlage“ und Beratung zum Beschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplans Stadt Lebus, Änderungsbereich „Schützenan lage“ (SL/851/2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0

SL/851/2020
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2015 der Stadt Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SL/854/2020
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss 2015 der Stadt Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SL/855/2020
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2016 der Stadt Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SL/856/2020
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss 2016 der Stadt Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SL/857/2020
Ö 12
Sonstiges