Sitzung
SVV-L/040/2022
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, Kulturhaus, Kietzer Chaussee 1, 15326 Lebus
Datum
28.04.2022
Zeit
18:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 22.02.2022
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 22.02.2022
 
Ö 1.6
Information der Fachausschussvorsitzenden und von der letzten Amtsausschusssitzung
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung zur 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lebus (SL/979/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: SL/979/2022

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Beschlusses (Nr. 32-06/2019) - Bestimmung oder Wahl der Mitglieder der Fachausschüsse und deren Vertreter und Vorsitze – vom 20.06.2019 (SL/980/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/980/2022

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zur Wahl des Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Fürstenwalde (SL/987/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/987/2022

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Freiflächen – Photovoltaik – Anlage Lebus / Mallnow, westlich der alten Bahnlinie“ (SL/981/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/981/2022

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung der Fördermaßnahme für die Erneuerung von zwei Radwegabschnitten in der Stadt Lebus (SL/982/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/982/2022

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebus zur Ausweisung eines Sondergebiets (SO) Photovoltaik in der Gemarkung Lebus und der Gemarkung Mallnow (SL/983/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/983/2022

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Altersgerechtes Wohnen an der Birnenallee in Lebus“ (SL/984/2022)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/984/2022

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebus zur Ausweisung einer Wohnbaufläche in der Gemarkung Lebus, Flur 1, Flurstück 452 (SL/985/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/985/2022

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung zur Änderung der Stadt Lebus zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch und Wasser-und Bodenverbandes Schlaubetal/Oderauen (SL/989/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/989/2022

 
Ö 12
Sonstiges