Sitzung
GV-P/060/2023
Mandant
Gemeinde Podelzig
Gremium
Gemeindevertretung Podelzig
Raum
Podelzig, im Deutsch - Polnischen Kulturzentrum, Schulstraße 5, 15326 Podelzig
Datum
28.06.2023
Zeit
18:30-22:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 25.05.2023
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 25.05.2023
 
Ö 1.6
Information der Ausschussvorsitzenden und vom letzten Amtsausschuss
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Vorstellung des CVJM Seelow
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Änderung der Gemeinde Podelzig zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch" (GP/476/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GP/476/2023
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Podelzig zur Erhebung von Benutzungsentgelt für gemeindeeigene Räume vom 27.04.2016 (GP/477/2023)

Beschluss: zur Beratung in den Ausschüssen zurückverwiesen

Vorlage: GP/477/2023

 
Ö 6
Antrag auf Änderung des Beschlusses „Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan – Freiflächen – Photovoltaik – Anlage Lebus / Mallnow, westlich der alten Bahnlinie“ auf Grund von Umbenennung.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: GP/478/2023

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Windpark Podelzig –Lebus, hier Gemeinde Podelzig“ der Gemeinde Podelzig (GP/480/2023)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: GP/480/2023

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung Antrag auf Stellungnahme der Gemeinde auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von fünf Windkraftanlagen (GP/481/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: GP/481/2023

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Marktsatzung (GP/482/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: GP/482/2023

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Leitlinien für die Errichtung von Photovoltaikanlagen mit Stand vom 27.April 2023

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Beratung zur Kinder- und Jugendarbeit
 
Ö 12
Informationen zum Markt- und Kronenfest am 16.September 2023
 
Ö 13
Sonstiges