Sitzung
GV-P/061/2023
Mandant
Gemeinde Podelzig
Gremium
Gemeindevertretung Podelzig
Raum
Podelzig, im Deutsch - Polnischen Kulturzentrum, Schulstraße 5, 15326 Podelzig
Datum
28.09.2023
Zeit
18:45-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 28.06.2023
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 28.06.2023
 
Ö 1.6
Information der Ausschussvorsitzenden und vom letzten Amtsausschuss
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Vorstellung zum Thema realistische Unfalldarstellung in Podelzig (BE: Herr Hiller)
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Podelzig (GP/490/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: GP/490/2023

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Podelzig zur Erhebung von Benutzungsentgelt für gemeindeeigene Räume vom 27.04.2016 (GP/477/2023)

Beschluss: zur Beratung in den Ausschüssen zurückverwiesen

Vorlage: GP/477/2023

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses „1. Änderung des Flächennutzungsplanes“ (GP/479/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: GP/479/2023

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses „Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in Podelzig“ (GP/483/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: GP/483/2023

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Podelzig (GP/486/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: GP/486/2023

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Podelzig (GP/487/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: GP/487/2023

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Podelzig (GP/488/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: GP/488/2023

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Podelzig (GP/489/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: GP/489/2023

 
Ö 12
Stellungnahme Nachbargemeinde im Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Tagespflege / Betreutes Wohnen / Altersgerechtes Wohnen an der Birnenallee in Lebus“ der Stadt Lebus

Vorlage: GP/484/2023

 
Ö 13
Sonstiges