Sitzung
SVV-L/057/2023
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, Kulturhaus, Kietzer Chaussee 1, 15326 Lebus
Datum
14.12.2023
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 09.11.2023
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom19.10.2023 und 09.11.2023
 
Ö 1.6
Information der Fachausschussvorsitzenden und von der letzten Amtsausschusssitzung
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung Planungsleistung für die Baumaßnahme "Stützmauer Kulturhaushof Schönfließ" (SL/072/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Vorlage: SL/072/2023

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Bezuschussung der Jubiläumsfeierlichkeiten zum 800jährigen Stadtjubiläum der Stadt Lebus in 2026 (SL/077/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: SL/077/2023

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zur Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 (SL/080/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/080/2023

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lebus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Dritte Straßenreinigungsgebührenänderungssatzung - Dritte StRGÄS) vom 12.12.2023 (SL/081/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: SL/081/2023

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme Nachbargemeinde im Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Solarpark Zeschdorf“ der Gemeinde Zeschdorf, Gemarkung Alt Zeschdorf (SL/082/2023)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 3

Vorlage: SL/082/2023

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Enerparc – Solarpark Wulkow - Booßen“ (SL/083/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: SL/083/2023

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebus zur Ausweisung eines Sondergebiets (SO) Photovoltaik in der Gemarkung Wulkow (SL/084/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: SL/084/2023

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Schönfließer Gässchen an der Schönfließer Straße“ in Lebus (SL/085/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: SL/085/2023

 
Ö 11
Sonstiges