Sitzung
GV-R/042/2023
Mandant
Gemeinde Reitwein
Gremium
Gemeindevertretung Reitwein
Raum
Reitwein, im Dorfgemeinschaftshaus / Versammlungsraum, Hauptstraße 11, 15328 Reitwein
Datum
27.09.2023
Zeit
18:30-20:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Zur Geschäftsordnung | ||
Ö 1.1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.2 | Feststellung von Ausschließungsgründen | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.4 | Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 28.06.2023 | ||
Ö 1.5 | Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 28.06.2023 | ||
Ö 2 | Einwohneranfragen | ||
Ö 3 | Stellungnahme Nachbargemeinde im Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Tagespflege / Betreutes Wohnen / Altersgerechtes Wohnen an der Birnenallee in Lebus“ der Stadt Lebus
Vorlage: GR/382/2023 | ||
Ö 4 | Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Reitwein (GR/383/2023)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 Vorlage: GR/383/2023 | ||
Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Reitwein (GR/384/2023)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 Vorlage: GR/384/2023 | ||
Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Reitwein (GR/385/2023)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 Vorlage: GR/385/2023 | ||
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Reitwein (GR/386/2023)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0 Vorlage: GR/386/2023 | ||
Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Reitwein (GR/389/2023)
Beschluss: zurückgestellt Vorlage: GR/389/2023 | ||
Ö 9 | Sonstiges |