Sitzung
SVV-L/069/2024
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus / Mallnow, im Kulturhaus Mallnow, Mallnower Dorfstraße 48, 15326 Lebus OT Mallnow
Datum
09.10.2024
Zeit
19:00-21:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 02.07.2024 und 18.07.2024
 
Ö 1.6
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 02.07.2024 und 18.07.2024
 
Ö 1.7
Information der Fachausschussvorsitzenden und von der letzten Amtsausschusssitzung
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Wahlprüfungsentscheidung gem. § 56 Abs. 1 BbgKWahlG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/156/2024

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Berufung sachkundiger Einwohner in die Fachausschüsse Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/147/2024

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit Liegenschaft Gemarkung Lebus, Flur 8, Flurstück 377 (Teilfläche) (SL/145/2024)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: SL/145/2024

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung Entbehrlichkeit Gemarkung Wulkow, Flur 1, Flurstück 22 (SL/153/2024)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Vorlage: SL/153/2024

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschlusses zur 4. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung (SL/157/2024)

Beschluss: zur Beratung in den Ausschüssen zurückverwiesen

Vorlage: SL/157/2024

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Nutzung der kommunalen Grünflächen vor dem Kulturhaus Lebus (Einreicher: Bürgermeister)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: SL/144/2024

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag einer Installation von zwei Fahrbahnschwellen im verengten Bereich vor und nach der offiziellen Wendeschleife am Anglerheim (Einreicher "Wir für Lebus")

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag über die Errichtung einer barrierefreien öffentlichen Toilette in massiver Bauweise und Bereitstellung von finanziellen Mitteln ggf. eine Finanzierung mit Fördermitteln (Einreicher "Wir für Lebus")

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 11
Sonstiges