Sitzung der Stadtverordnetenversammlung - 12.06.2008 - 20:00 Uhr

Sitzung
SVV-L/004/2008
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus / Wüste Kunersdorf
Datum
12.06.2008
Zeit
20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Prüfung der Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Feststellung von Ausschließungsgründen

 
Ö 4

Niederschrift

 
Ö 4.1

Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 29.05.2008

 
Ö 5

Einwohneranfragen

 
Ö 6

Beratung und Beschlussfassung zum Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages für die Stadt Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für Lebus und die Ortsteile

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8

Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der zusätzlichen Grünwege im BOV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung Investitionsplan 2007 - 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11

Sonstiges