Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Lebus - 07.05.2009 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung
SVV-L/003/2009
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, im Schützenhaus, Kietzer Chaussee 1, 15326 Lebus
Datum
07.05.2009
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1

Zur Geschäftsordnung

 
Ö 1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

 
Ö 1.2

Feststellung von Ausschließungsgründen

 
Ö 1.3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.4

Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 26.03.2009

 
Ö 1.5

Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 26.03.2009

 
Ö 2

Einwohneranfragen

 
Ö 3

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 (SL/329/2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung Investitionsplan 2008 - 2012 (SL/330/2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5

Beratung und Beschlussfassung zum Abwägungsbeschluss über die Wertung der während des 2. Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange zum überarbeiteten Entwurf der "1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Lebus und ihrer Ortsteile" (SL/331/2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 
Ö 6

Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss für die "1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Lebus und ihrer Ortsteile" (SL/332/2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 
Ö 7

Beratung und Beschlussfassung zur Änderung Bebauungsplanentwurf Schlossberg (SL/325/2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 8

Beratung und Beschlussfassung zur Duldung einer Wohnnutzung nach Einzelfallprüfung (SL/327/2009) ohne Anlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9

Beratung und Beschlussfassung zur neuen Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Lebus (SL/328/2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 10

Sonstiges