Sitzung
SVV-L/006/2005
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus / Schönfließ, im Kulturhaus
Datum
20.10.2005
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Prüfung der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 4
Niederschrift
 
Ö 4.1
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 08.09.2005
 
Ö 4.2
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 08.09.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SL/001/2005
Ö 5
Einwohneranfragen
 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Weiterbeschäftigung Frau Ines Schulz im Jugendhaus Lebus (BV 022/2005)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

SL/022/2005
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der Stadt Lebus als juristische Person öffentlichen Rechts für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art - Steuerbegünstigungssatzung - (BV .../2005)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes "Windpark Wulkow"
 
Ö 9
Beratung un Beschlussfassung zur Straßenumbenennung OT Mallnow Bereich Schönfließer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SL/046/2005

 
Ö 10
Sonstiges