Sitzung
SVV-L/001/2012
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus / Schönfließ, im Kulturhaus Schönfließ, Schönfließer Dorfstraße 10, 15326 Lebus OT Schönfließ
Datum
23.02.2012
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 08.12.2011
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 08.12.2011
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Lebus für den Ortsteil Wulkow (SL/475/2012)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SL/475/2012

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Hangsicherung in der Breiten Straße oberhalb des geplanten Parkplatzes in Lebus (SL/476/2012)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: SL/476/2012

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes "Schlossberg" in Lebus (SL/477/2012)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SL/477/2012

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss für die Erarbeitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Gewächshausanlage neben Gasverdichterstation von WINGAS in Lebus Ortsteil Mallnow (SL/478/2012)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage: SL/478/2012

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Lebus (SL/481/2012)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage: SL/481/2012

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfsssung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung eines Flächensolarkraftwerkes in Lebus (SL/472/2011)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SL/472/2011

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Lebus (SL/473/2011)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SL/473/2011

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zur Neuaufforstungsantrag für das Flurstück 76 in der Flur 2 der Gemarkung Schönfließ (SL/471/2011)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Vorlage: SL/471/2011

 
Ö 11
Information zum Stand Haus Lebuser Land
 
Ö 12
Information zum Stand Abwasseranlage Gewerbegebiet
 
Ö 13
Sonstiges