Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Lebus - 23.02.2012 - 19:00-21:20 Uhr

Sitzung
SVV-L/001/2012
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus / Schönfließ, im Kulturhaus Schönfließ, Schönfließer Dorfstraße 10, 15326 Lebus OT Schönfließ
Datum
23.02.2012
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Zur Geschäftsordnung

 
Ö 1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

 
Ö 1.2

Feststellung von Ausschließungsgründen

 
Ö 1.3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.4

Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 08.12.2011

 
Ö 1.5

Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 08.12.2011

 
Ö 2

Einwohneranfragen

 
Ö 3

Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Lebus für den Ortsteil Wulkow (SL/475/2012)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Beratung und Beschlussfassung zur Hangsicherung in der Breiten Straße oberhalb des geplanten Parkplatzes in Lebus (SL/476/2012)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5

Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes "Schlossberg" in Lebus (SL/477/2012)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6

Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss für die Erarbeitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Gewächshausanlage neben Gasverdichterstation von WINGAS in Lebus Ortsteil Mallnow (SL/478/2012)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 7

Beratung und Beschlussfassung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Lebus (SL/481/2012)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 8

Beratung und Beschlussfsssung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung eines Flächensolarkraftwerkes in Lebus (SL/472/2011)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9

Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Lebus (SL/473/2011)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10

Beratung und Beschlussfassung zur Neuaufforstungsantrag für das Flurstück 76 in der Flur 2 der Gemarkung Schönfließ (SL/471/2011)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 
Ö 11

Information zum Stand Haus Lebuser Land

 
Ö 12

Information zum Stand Abwasseranlage Gewerbegebiet

 
Ö 13

Sonstiges