Sitzung
SVV-L/054/2023
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, Kulturhaus, Kietzer Chaussee 1, 15326 Lebus
Datum
31.08.2023
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 22.06.2023
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 22.06.2023
 
Ö 1.6
Information der Fachausschussvorsitzenden und von der letzten Amtsausschusssitzung
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung zu Selbstwerberverträgen (SL/040/2023)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Vorlage: SL/040/2023

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Preisfestlegung für den Holzverkauf durch die Stadt Lebus (SL/041/2023)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/041/2023

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Änderung des Beschlusses „Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan – Freiflächen – Photovoltaik – Anlage Lebus / Mallnow, westlich der alten Bahnlinie“ auf Grund von Umbenennung (SL/042/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: SL/042/2023

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Prokon – Solaranlage Mallnow“ (SL/046/2023)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 2

Vorlage: SL/046/2023

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebus zur Ausweisung eines Sondergebiets (SO) Photovoltaik in der Gemarkung Mallnow (SL/047/2023)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 3

Vorlage: SL/047/2023

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zum Abwägungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebus, einschl. Ortsteil Schönfließ (Stand Juli 2023) (SL/049/2023)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: SL/049/2023

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zum Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebus, einschl. Ortsteil Schönfließ (Stand Juli 2023) (SL/050/2023)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: SL/050/2023

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zur Abberufung und Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Sozialausschuss der Stadtverordnetenversammlung Lebus (SL/051/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: SL/051/2023

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die volle Auszahlung des Zuschusses für den Betrieb des Museums "Haus Lebuser Land" (SL/052/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/052/2023

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zur Vertragsangelegenheit Liegenschaft Gemarkung Wulkow Flur 1, Flurstück 367 Teilfläche in Größe von ca. 125 m² (SL/054/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/054/2023

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit Gemarkung Schönfließ, Flur 2, Flurstück 32 (SL/058/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/058/2023

 
Ö 14
Sonstiges