Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Zur Geschäftsordnung | ||
| Ö 1.1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
| Ö 1.2 | Feststellung von Ausschließungsgründen | ||
| Ö 1.3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 1.4 | Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 1.5 | Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 09.10.2024 | ||
| Ö 1.6 | Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 09.10.2024 | ||
| Ö 1.7 | Information der Fachausschussvorsitzenden und von der letzten Amtsausschusssitzung | ||
| Ö 2 | Einwohneranfragen | ||
| Ö 3 | Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschlusses zur 4. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung (SL/157/2024)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1 Vorlage: SL/157/2024 | ||
| Ö 4 | Beratung und Beschlussfassung zum Abwägungsbeschluss der frühen Beteiligung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Tagespflege / Betreutes Wohnen / Altersgerechtes Wohnen an der Birnenallee in Lebus“ (Stand: 11.05.2023) (SL/160/2024)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | SL/160/2024 | |
| Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Tagespflege / Betreutes Wohnen / Altersgerechtes Wohnen an der Birnenallee in Lebus“ - Fortführung des Verfahrens nach § 13a BauGB Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigtenVerfahren (SL/161/2024)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0 Vorlage: SL/161/2024 | ||
| Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag über die Billigung und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Tagespflege / Betreutes Wohnen / Altersgerechtes Wohnen an der Birnenallee in Lebus“ der Stadt Lebus (SL/162/2024)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | SL/162/2024 | |
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Anpassung der Entschädigungssatzung der Stadt Lebus (eingereicht durch: Fraktion CDU)
Beschluss: vom Antragsteller zurückgezogen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lebus (eingereicht durch: Fraktion CDU)
Beschluss: vom Antragsteller zurückgezogen | ||
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Prüfung einer Einbahnstraßenregelung um den Amtsgarten (eingereicht durch: Fraktion CDU)
Beschluss: zur Beratung in den Ausschüssen zurückverwiesen | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Erstellung eines (vorläufigen) Haushaltentwurfes für das Jahr 2025 für die Stadt Lebus (eingereicht durch: Fraktion CDU)
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Prüfung der Kosten für den Druck und die Verteilung des Amtsblattes im Bereich der Stadt Lebus (eingereicht durch: Fraktion CDU)
Beschluss: vom Antragsteller zurückgezogen | ||
| Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf kostenneutrale Ausgestaltung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 (eingereicht durch: Fraktion CDU)
Beschluss: zur Beratung in den Ausschüssen zurückverwiesen | ||
| Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Errichtung einer barrierefreien öffentlichen Toilette in massiver Bauweise und Bereitstellung von finanziellen Mitteln ggf. eine Finanzierung mit Fördermitteln ( eingereicht durch: Fraktion "Wir für Lebus")
Beschluss: vom Antragsteller zurückgezogen | ||
| Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Installation von zwei Fahrbahnschwellen im verengten Bereich vor und nach der offiziellen Wendeschleife am Anglerheim ( eingereicht durch: Fraktion "Wir für Lebus")
Beschluss: vom Antragsteller zurückgezogen | ||
| Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag Schulwegsicherung vor der Schule Lebus, Lindenstraße 31 ( eingereicht durch: Fraktion "Wir für Lebus")
Beschluss: vom Antragsteller zurückgezogen | ||
| Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Neuwahl des Bau- und Ordnungsausschusses der Stadt Lebus ( eingereicht durch: Fraktion "Wir für Lebus")
Beschluss: vom Antragsteller zurückgezogen | ||
| Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung zu Anträgen auf Abwahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Lebus ( Anträge eingereicht durch: Fraktion "Wir für Lebus" und AfD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung Lebus)
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7 | ||
| Ö 18 | Wahl der/des 1.Stellvertreter/Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Beschluss: vom Antragsteller zurückgezogen | ||
| Ö 19 | Sonstiges | ||
Sitzung
SVV-L/070/2024
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, Kulturhaus, Kietzer Chaussee 1, 15326 Lebus - Präsenz-
Datum
07.11.2024
Zeit
19:00-21:35 Uhr