Sitzung
SVV-L/009/2008
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, im Schützenhaus Lebus
Datum
11.12.2008
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 26.11.2008
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Kassenkredite für das Haushaltsjahr (SL/300/2008)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SL/300/2008

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgaben der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung des WAZ Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: SL/310/2008

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zu den Veränderungen der Gesellschafteranteile an der Gesellschaft für Interessenvertretung der OSE (SL/307/2008)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SL/307/2008

 
Ö 6
Abwägungsbeschluss über die Wertung der während des Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange zum Entwurf der "1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzungder Stadt Lebus und ihrer Ortsteile"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: SL/305/2008

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Berufung sachkundiger Einwohner (SL/312/2008)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: SL/312/2008

 
Ö 8
Sonstiges