Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Lebus - 11.12.2008 - 19:00-21:35 Uhr

Sitzung
SVV-L/009/2008
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, im Schützenhaus Lebus
Datum
11.12.2008
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Zur Geschäftsordnung

 
Ö 1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

 
Ö 1.2

Feststellung von Ausschließungsgründen

 
Ö 1.3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.4

Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 26.11.2008

 
Ö 2

Einwohneranfragen

 
Ö 3

Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Kassenkredite für das Haushaltsjahr (SL/300/2008)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgaben der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung des WAZ Lebus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5

Beratung und Beschlussfassung zu den Veränderungen der Gesellschafteranteile an der Gesellschaft für Interessenvertretung der OSE (SL/307/2008)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6

Abwägungsbeschluss über die Wertung der während des Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange zum Entwurf der "1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzungder Stadt Lebus und ihrer Ortsteile"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7

Beratung und Beschlussfassung zur Berufung sachkundiger Einwohner (SL/312/2008)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8

Sonstiges