Sitzung
SVV-L/049/2022
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus, Kulturhaus, Kietzer Chaussee 1, 15326 Lebus
Datum
08.12.2022
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 29.09.2022
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 29.09.2022
 
Ö 1.6
Information der Fachausschussvorsitzenden und von der letzten Amtsausschusssitzung
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „SWS Renergy GmbH, Freiflächen – Photovoltaik – Anlage Lebus West und Süd“ (SL/003/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/003/2022

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebus zur Ausweisung von Sondergebieten (SO) Photovoltaik in der Gemarkung Lebus, Schönfließ, Wüste Kunersdorf und Wulkow (SL/004/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/004/2022

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag über die Billigung und die öffentliche Auslegung des Entwurfes der 4.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lebus (SL/012/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/012/2022

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Entbehrlichkeit Gemarkung Lebus, Flur 8, Flurstück 149 (Teilfläche) (SL/006/2022)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: SL/006/2022

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für Kindertagesstätten der Stadt Lebus (SL/008/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/008/2022

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Satzung zur Änderung über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten und der Schule in Trägerschaft der Stadt Lebus (Essengeld-Satzung) (SL/007/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Vorlage: SL/007/2022

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Unterstützung hilfebedürftiger Personen (Seniorenbetreuung) (SL/009/2022)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Vorlage: SL/009/2022

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband (SL/010/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/010/2022

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zu Vertragsangelegenheiten Haustiergarten Mallnow (SL/013/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/013/2022

 
Ö 12
Beratung zur Projektmappe "Tagespflege/Betreutes Wohnen / Altersgerechtes Wohnen an der Birnenallee in Lebus"
 
Ö 13
Sonstiges