Sitzung
SVV-L/056/2023
Mandant
Stadt Lebus
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Lebus
Raum
Lebus / Schönfließ, im Kulturhaus Schönfließ, Schönfließer Dorfstraße 10, 15326 Lebus OT Schönfließ
Datum
09.11.2023
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zur Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift öffentlicher Teil vom 31.08.2023 und 14.09.2023
 
Ö 1.5
Auswertung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 31.08.2023 und 14.09.2023
 
Ö 1.6
Information der Fachausschussvorsitzenden und von der letzten Amtsausschusssitzung
 
Ö 2
Einwohneranfragen
 
Ö 3
Vorstellung / Präsentation der Firma Prokon Regenerative Energien eG, zur beabsichtigten Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Windpark Podelzig –Lebus, hier Gemeinde Podelzig“– speziell Repowering der vorhandenen Windkraftanlagen in der Gemarkung Podelzig
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Lebus (SL/070/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/070/2023

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2017 der Stadt Lebus (SL/060/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/060/2023

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss 2017 der Stadt Lebus (SL/061/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/061/2023

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2018 der Stadt Lebus (SL/062/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/062/2023

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss 2018 der Stadt Lebus (SL/063/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/063/2023

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2019 der Stadt Lebus (SL/064/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/064/2023

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss 2019 der Stadt Lebus (SL/065/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SL/065/2023

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Lebus“ der Stadt Lebus (SL/076/2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SL/076/2023

 
Ö 12
Sonstiges